Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

EM Dienstleistung
Inhaber: Hakan Mese
Brucknerstr. 4, 85057 Ingolstadt
Telefon: +49 173 6519200 · +49 176 20566632
E-Mail: em_dienstleistungen@web.de
Stand: Juni 2026

Nachfolgend „EM Dienstleistung“, „wir“ oder „Auftragnehmer“ genannt. Der jeweilige Kunde wird als „Auftraggeber“ bezeichnet.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Angebote, Leistungen und Lieferungen zwischen EM Dienstleistung und dem Auftraggeber über die Erbringung von Reinigungs- und Gebäudedienstleistungen. Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn wir die Leistung in Kenntnis abweichender Bedingungen des Auftraggebers vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Angebot & Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Auf Wunsch erstellen wir nach einem kostenlosen und unverbindlichen Vor-Ort-Aufmaß ein individuelles Angebot, das wir an die tatsächlichen Gegebenheiten des Objekts anpassen.

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber unser Angebot annimmt – schriftlich, in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch eine eindeutige Auftragserteilung – und wir den Auftrag bestätigen oder mit der Ausführung beginnen. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer Bestätigung in Textform.

§ 3 Leistungsumfang

Art, Umfang, Häufigkeit und Ausführung der Reinigungsleistungen richten sich nach der getroffenen Vereinbarung, dem Angebot und dem darin oder gesondert vereinbarten Leistungsverzeichnis. Maßgeblich ist die zuletzt zwischen den Parteien getroffene Festlegung.

Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen (z. B. eine zusätzliche Grund- oder Bauendreinigung, Sonderreinigungen oder akute Verschmutzungen außerhalb des üblichen Maßes), werden gesondert beauftragt und nach Aufwand oder zum vereinbarten Preis abgerechnet. Wir weisen den Auftraggeber rechtzeitig auf erkennbar erforderliche Zusatzleistungen hin.

§ 4 Preise & Zahlung

Die Vergütung erfolgt nach Vereinbarung entweder als Festpreis für ein definiertes Leistungspaket oder auf Basis eines Stundensatzes bzw. Quadratmeterpreises. Die im Angebot oder auf dieser Website genannten Preise sind unverbindliche Beispiel-Richtwerte; verbindlich ist allein der im jeweiligen Angebot ausgewiesene Preis.

Alle Preise verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – netto, zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber privaten Auftraggebern (Verbrauchern) werden Preise als Bruttopreise inkl. Umsatzsteuer ausgewiesen.

Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei wiederkehrenden Leistungen (Dauerverträgen) rechnen wir monatlich ab. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt sicher, dass unsere Mitarbeiter die zu reinigenden Flächen zu den vereinbarten Zeiten ungehindert betreten können. Hierzu gehört insbesondere:

• der rechtzeitige und gesicherte Zugang zum Objekt (z. B. Übergabe von Schlüsseln, Zugangscodes oder Bereitstellung einer einweisenden Person)
• die kostenlose Bereitstellung von Wasser und Strom sowie geeigneter Abstellmöglichkeiten für Reinigungsgeräte und -mittel
• der sorgfältige Umgang mit überlassenen Schlüsseln; ein Verlust ist unverzüglich anzuzeigen

Wertgegenstände und sensible Unterlagen sind vom Auftraggeber sicher zu verwahren. Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf eine Verletzung dieser Mitwirkungspflichten zurückzuführen sind, gehen zulasten des Auftraggebers.

§ 6 Termine & Ausführung

Vereinbarte Reinigungstermine und -intervalle werden von uns nach Möglichkeit zuverlässig eingehalten. Die Wahl des eingesetzten Personals und der geeigneten Reinigungsverfahren und -mittel obliegt – im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs – uns.

Können vereinbarte Termine aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat (z. B. fehlender Zugang), nicht wahrgenommen werden, gilt die Leistung als angeboten. Bei höherer Gewalt, Krankheit oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen verschiebt sich die Leistung um die Dauer der Behinderung; wir informieren den Auftraggeber rechtzeitig und vereinbaren nach Möglichkeit einen Ersatztermin.

§ 7 Haftung & Versicherung

EM Dienstleistung ist betrieblich haftpflichtversichert. Für Schäden, die wir oder unsere Mitarbeiter im Rahmen der Leistungserbringung schuldhaft verursachen, haften wir im gesetzlichen Umfang.

Bei der Verletzung einfacher (nicht wesentlicher) Vertragspflichten ist unsere Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

Der Auftraggeber hat erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Ausführung der Leistung, in Textform anzuzeigen. Wir erhalten Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist. Erst nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Auftraggeber die weiteren gesetzlichen Rechte zu.

§ 8 Kündigung von Dauerverträgen

Verträge über wiederkehrende Reinigungsleistungen (Dauerschuldverhältnisse) werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform ordentlich gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug gerät.

§ 9 Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz von EM Dienstleistung in Ingolstadt.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von EM Dienstleistung. Wir sind jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.

Hinweis: Bei diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen handelt es sich um ein vereinfachtes Muster. Sie ersetzen keine individuelle Rechtsberatung und sollten vor dem Einsatz auf den konkreten Betrieb angepasst und anwaltlich geprüft werden.